Inhalt

Meldungen

05/10/20 10:11

FAQ's - Wichtige allgemeine Information zu den beschlossenen Lockerungen der Bundesregierung

 

Aktualisierung 08/09. Mai 2020:

Bitte beachten: Die 5. CoBeLVO vom 30. April 2020 gilt bis einschl. 12. Mai 2020


  1. Ab wann treten die weiteren Lockerungen (Gastronomie, Nagelstudios, Kosmetiksalons, Massagesalons, Tattoostudios, Pericingstudios und ähnliche Einrichtungen) in Kraft?
    Ab Mittwoch, 13. Mai 2020
     
  2. Wie soll ich als Kunde die Maskenpflicht bei Gesichtsbehandlungen einhalten?
    Für die Zeit der Behandlung kann der Kunde den Mund-Nasen-Schutz kurzzeitig abnehmen. Nach der Behandlung ist der Mund-Nasen-Schutz unverzüglich wieder anzuziehen. Mundschutzpflicht für Personal bleibt bestehen.
     
  3. Was ist bei Massagen zu beachten? 
    Auch hier gilt während der kompletten Massagebehandlung die Mundschutzpflicht für Kunde und Personal. Sollte es sich um eine Gesichts-/Kopfmassage handeln, kann -sofern erforderlich - die Maske vom Kunden kurzzeitig abgenommen werden. Nach der Behandlung hat der Kunde den Mund-Nasen-Schutz unverzüglich wieder anzulegen.
     
  4. Muss ich als Kunde meine Kontaktdaten angeben?
    Die Kontaktdaten (vollständiger Name, Adresse, Telefonnummer) der Kunden werden im Falle einer Infektion (z.B. Personal, Kunde oder weiterer Kunde) zur Infektionskettenrückverfolgung benötigt. Dies ist sehr wichtig und dient im Interesse aller! Diese Auflage haben die Betreiber. Falls Sie als Kunde die Daten nicht abgeben, hat der Dienstleister die Pflicht, die Behandlung zu verweigern. Die Aufbewahrungsfrist beträgt ab Kundenbesuch einen Monat. Eine anderweitige Nutzung und Weitergabe ist nicht zulässig.
     
  5. Kontaktdatenerfassung auch bei Abholen von Speisen/Getränken („to go“) oder bei Abholung von bsp. kosmetischen Produkten im Kosmetikstudio?
    Da der Kunde in diesen Fällen lediglich eine sehr kurze Verweildauer in den Räumlichkeiten hat und selbstverständlich Mund-Nasen-Schutz tragen muss, ist eine Kontaktdatenerfassung in diesen Fällen nicht notwendig. Sollte sich eine Wartesituation ergeben, hat der Kunde im Freien zu warten.
     
  6. Muss ich als Stammkunde bei jedem Besuch die Kontaktdaten erneut abgeben und ausfüllen?
    Sofern der Betrieb sicherstellen kann, dass eine Rückverfolgung jederzeit gewährleistet ist, muss nicht jedes Mal alles vollständig ausgefüllt werden.
     
  7. Welche persönlichen Daten muss ich als Betrieb erfassen? Wie detailliert werden die Daten erfasst? Wie lange ist die Aufbewahrungspflicht? Wie muss ich die Daten aufbewahren?
    Von den Kunden muss der vollständige Name, die vollständige Adresse und Telefonnummer erfasst werden. Weiterhin können die Betriebe die Uhrzeiten erfassen, wann der Kunde die Räumlichkeiten betreten und wieder verlassen hat. Dies dient zur weiteren Einschränkung des Personenkreises im Falle einer Infektion. Die Aufbewahrungspflicht beträgt einen Monat ab Kundenbesuch. Die Daten dürfen nur für das berechtigte Personal zugänglich sein. Die Daten dürfen nicht anderweitig verwendet werden.
     
  8. Wird die Kontaktdatenerfassung vom Ordnungsamt/ Gesundheitsamt beim Betrieb überprüft?
    Da das öffentliche Leben immer mehr gelockert wird, ist eine Dokumentation zur Rückverfolgung sehr wichtig. Demnach werden entsprechende Kontrollen verstärkt durchgeführt. Es wird überprüft, ob die Betriebe die Kontaktdaten entsprechend dokumentieren und die Aufbewahrung den Vorgaben entspricht.

 

Aktualisierung 01.05.2020:

Fünfte Corona-Bekämpfungsverordnung Rheinland-Pfalz (5. CoBeLVO) vom 30. April 2020 tritt am 03.05.2020 in Kraft

Die wichtigsten Änderungen 

  1. Gottesdienste sind ab Sonntag wieder zulässig.
    Folgende Voraussetzungen müssen vorliegen:
    Abweichend von Absatz 1 Nr. 1 sind Gottesdienste von Religions- oder Glaubensgemeinschaften, insbesondere in Kirchen, Moscheen, Synagogen und sonstigen Gebetsräumen, unter Beachtung folgender Hygiene- und Sicherheitsmaßnahmen zulässig:

    (1) Die maximale Anzahl an Gottesdienstteilnehmerinnen und Gottesdienstteilnehmern beträgt höchstens eine Person pro 10 qm Grundfläche. Die Gemeinden treffen Vorkehrungen, dass Infektionsketten für die Dauer von 21 Tagen rasch und vollständig nachvollzogen werden können.

    Hier wird seitens des Ordnungsamtes Landkreis Kusel empfohlen entweder Name, Anschrift oder Telefonnummer der Gottesdienstbesucher zur Infektionskettenrückverfolgung zu erfassen.

    Die Gemeinde ist zur Zusammenarbeit mit dem zuständigen Gesundheitsamt hinsichtlich der Kontaktnachverfolgung im Falle von Infektionen verpflichtet.

    (2) Der Mindestabstand zwischen den Personen, die nicht in häuslicher Gemeinschaft leben, beträgt mindestens 1,5 Meter. Es dürfen keine Gegenstände entgegengenommen und weitergereicht werden.

    (3) Der Zutritt und das Verlassen der Gotteshäuser oder Gebetsräume sind zu steuern (beispielsweise durch Einlasskontrollen), um Ansammlungen von Personen vor oder in den Gotteshäusern oder Gebetsräumen zu vermeiden.

    (4) Das Tragen von Mund-Nasen-Bedeckungen ist für Gottesdienstteilnehmerinnen und Gottesdienstteilnehmer vorzusehen. Ausgenommen sind Geistliche sowie Lektorinnen und Lektoren, Vorbeterinnen und Vorbeter, Kantorinnen und Kantore, Vorsängerinnen und Vorsänger unter Einhaltung zusätzlicher Sicherheitsmaßnahmen, beispielsweise Wahrung eines größeren Abstandes zwischen Personen, Einhausungen oder durchsichtige Abtrennungen.

    (5) Der Einsatz eines Chores und eines Orchesters ist untersagt. Auf Gemeindegesang sollte verzichtet werden.

    (6) Gottesdienste in geschlossenen Räumen sollen die Dauer von 60 Minuten nicht überschreiten.

    (7) Gottesdienste im Freien sind unter Einhaltung der Hygiene- und Sicherheitsmaßnahmen der Nummern 1 bis 5 zulässig.

    Die Religions- oder Glaubensgemeinschaften oder ihre Dachorganisationen erstellen Infektionsschutzkonzepte, in denen das Nähere zu Hygiene- und Sicherheitsmaßnahmen, insbesondere die Sicherstellung der Kontaktnachverfolgung, geregelt ist und legen diese nach Aufforderung dem zuständigen Gesundheitsamt vor.
     
  2. Musikschulen
    Bildungsangebote in Musikschulen, ausgenommen Gesangsunterricht, soweit nicht mehr als drei Personen, einschließlich der Lehrperson, daran teilnehmen, sind zulässig.
     
  3. Bildungseinrichtungen

    Zulässig sind:
    Bildungsangebote in Volkshochschulen und sonstigen öffentlichen und privaten Bildungseinrichtungen im außerschulischen Bereich zur Vorbereitung auf den Erwerb von Schulabschlüssen sowie Alphabetisierungsmaßnahmen soweit mindestens dem "Hygieneplan-Corona für die Schulen in Rheinland-Pfalz" vom 21. April 2020, veröffentlicht auf der Internetseite des Ministeriums für Bildung, in seiner jeweils geltenden Fassung vergelcihbare Anforderungen eingehalten werden, insbesondere ein Mindesabstand von 1,5 Metern.
     
  4. Friseure dürfen öffnen - weitere Infos für Friseure und Kunden finden Sie hier
     
  5. Fußpflegeeinrichtungen dürfen öffnen.
    Voraussetzungen:
    - Behelfsmaskenpflicht für Personal und Kunden
    - Bereitstellen von Desinfektionsmitteln
    - wiederholtes und regelmäßiges Durchlüften der Räumlichkeiten
    - Zugangskontrolle (durch Terminvergabe, kein Wartebereich). 

    Im Rahmen der Terminvergabe bitten wir Sie alle - im Interesse des Personals und der Kunden - die Kontaktdaten (Adresse und/oder Telefonnummer) zu erfassen. Somit ist eine mögliche Infektionskettenverfolgung möglich.

    Diese Regelungen gelten entsprechend für mobile Fußpflegeeinrichtungen.

 

-------------------------------------------------------------------

Am Mittwoch, 15.04.2020, wurden in Absprache zwischen der Bundeskanzlerin und den Ministerpräsidenten/innen Lockerungen der zurzeit geltenden Regelungen mitgeteilt.

Aufgrund vieler telefonischer Anfragen hier vorab die FAQ´s:

  1. Besteht das Kontaktverbot/Ansammlungsverbot weiterhin?
    Das Kontaktverbot/Ansammlungsverbot besteht vorerst weiterhin
    bis zum 17.05.2020

    Die wichtigste Maßnahme bleibt Abstandhalten von 1,5 Metern in der Öffentlichkeit. Dort soll man sich auch weiterhin entweder alleine oder nur mit einer weiteren nicht im Haushalt lebenden Person oder den Angehörigen des eigenen Hausstandes aufhalten

    Wir bitten Sie eindringlich, Ihre sozialen Kontakte auf das Notwendigste zu reduzieren!
     
  2. Mundschutz in der Öffentlichkeit?
    Verordnung zur Maskenpflicht im ÖPNV und beim Einkaufen ab dem 27. April
     
  3. Was ist eine Großveranstaltung? Was ist mit Hochzeiten, Geburtstagsfeiern, Polterabenden, o.ä?
    Großveranstaltungen sind bis 31.08.2020 verboten.

    Zur genauen Definition (was ist eine Großveranstaltung, fällt eine Hochzeit, Geburtstagsfeier, Polterabend auch darunter? ) werden in naher Zukunft weitere Infos seitens der Landesregierung folgen.
     
  4. Schulöffnungen?
    Schulen werden schrittweise ab 27.4./04.05. geöffnet.

    Für Rheinland-Pfalz hat Bildungsministerin Stefanie Hubig (SPD) festgelegt, dass am 27. April die Schüler, die vor einem Abschluss stehen, wieder in die Schule gehen sollen. Am 4. Mai folgen die Schüler, die kommendes Jahr einen Abschluss machen und die Grundschüler der vierten Klassen. 
     
  5. Einzelhandel/sonstiges Gewerbe
    Einzelhändler mit einer Verkaufsfläche bis zu 800 qm dürfen unter Berücksichtigung der hygienischen Voraussetzungen wieder öffnen.

    KFZ-Handel, Fahrradhandel, Buchhandlungen dürfen öffnen, unabhängig von der Größe der Verkaufsfläche.

    Was kann hier der Ladeninhaber bereits vorab veranlassen?
    * Spuckschutz & Abstandsmarkierungen (mind. 1,50 m) im Kassenbereich,
    * mit Schildern auf Einlassbegrenzungen hinweisen,
    * Bereitstellen von Desinfektionsmitteln,
    * Abstandsmarkierungen auch an der Eingangstür

    Frisöre dürfen ab 04.05.2020 öffnen

    Für Kosmetikstudios, Massagestudios, Fitnessstudios ist zur Zeit noch kein Öffnungstermin bekannt.
     
  6. Wo erhalte ich als Selbstständiger in Gesundheitsberufen Schutzmasken?

    Allgemeinarztpraxen, Ärzte und Zahnärzte:  Ansprechpartner ist die Kassenärztliche Vereinigung

    Privatärztliche Praxenwww.pbv-aerzte.de

    Heilmittelerbringer (z. B. Physiotherapie, Ergotherapie, Logopädie, Podologie, physikalische Therapie)schutzausruestung@lsjv.rlp.de 

    Pflegeeinrichtungen, ambulante Pflegedienste, Einrichtungen der Eingliederungshilfe,  Hebammen, Hospize, SAPVPSA@msagd.rlp.de
     

Änderungen vorbehalten!

Finale Informationen werden durch die Veröffentlichung der Änderung der Rechtsverordnung bekanntgegeben.

Kontextspalte

Meldungen:

Mittelstandsfreundliche Kommune 2006

Öffnungszeiten:

vormittags:
Mo-Fr:
08.30 - 12.00 Uhr

nachmittags:
Mo-Mi:
14.00 - 16.00 Uhr

Do:
14.00 - 18.00 Uhr